LO WKV-Vizepräsident Ing. Edi Fischer: Neue Steuern gefährden nur langsam anlaufenden Konjunkturaufschwung!

Für den Landesobmann des RfW-Vorarlberg und Vizepräsident der WK-Vorarlberg, Ing. Edi Fischer, läuft die Bundesregierung mit ihren Steuer- und Abgabenerhöhungsideen in eine Sackgasse, die dazu führt, dass der beginnende Konjunkturaufschwung abgewürgt und damit der Wirtschaftsstandort ernsthaft gefährdet wird.

Fischer dazu: „Der RfW ist für eine strukturelle und rasche ausgabenseitige Budgetsanierung, denn der Wirtschafts- und Arbeitsstandort Österreich muss international wettbewerbsfähig bleiben. Dafür sind ein konsolidierter Staatshaushalt sowie nachhaltige Strukturreformen in den Bereichen Verwaltung, Gesundheit und Pensionen unabdingbar. Neue oder erhöhte Steuern hingegen sind das größte Wachstumshemmnis  und damit der erwiesene Konjunkturkiller. Österreich ist bereits ein Hochsteuerland mit einem riesigen Umverteilungspotential, das so aber nicht mehr länger finanzierbar ist. Hier muss man Umdenken, wenn man die Zukunft der nachfolgenden Generationen nicht aufs Spiel setzen will.“
 

Die Forderungen  nach neuen Steuern sind für Fischer ein Irrweg, da sich die Wirtschaft zwar stabilisiert, der Aufschwung aber noch lange nicht selbst tragend ist, sondern von den Konjunkturpaketen der Regierung lebt. Daher schadet jedes Verzögern, Verschleppen und den „Kopf in den Sand stecken“ bei Strukturreformen den Standort und kosten damit Arbeitsplätze. Die Wirtschaft hat trotz massiver Einbrüche in den vergangenen beiden Jahren ihre Hausaufgaben gemacht und kämpft weiter um jeden Arbeitsplatz. Die Politik ist nun aufgefordert, für die notwendigen Rahmenbedingungen in Österreich zu sorgen und dazu gehört in erster Linie eine ausgabenseitige Budgetsanierung, so der RfW-Landesobmann, WKV-Vizepräsident Ing. Edi Fischer, abschließend.